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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen
Stand: März 2017

Präambel
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen bilden die Grundlage für die Benutzung des unter der URL „dvfa.myshopify.com“ und "dvfa.lecturio.de" der 

DVFA - Deutsche Vereinigung für Finanzanalyse und Asset Management GmbH

Mainzer Landstraße 47a
D-60329 Frankfurt am Main
Telefon +49 69 26 48 48 0
Telefax +49 69 26 48 48 488


und der Lecturio GmbH, Käthe-Kollwitz-Str. 1, 04109 Leipzig, (nachfolgend auch "DVFA" und „Lecturio“) angebotenen Internet-Portals bzw. der hierunter angebotenen Dienste soweit sie registrierungspflichtig sind. Das hier aufgeführte „Kleingedruckte“ dient nicht nur unserem, sondern auch Ihrem (nachfolgend auch „Sie“ oder „Nutzer“) und dem Schutz anderer Nutzer, und bildet somit eine wichtige Voraussetzung für eine sichere und geregelte Nutzung unserer Dienste. Wir bitten daher um Verständnis, dass die Benutzung unserer Dienste ausschließlich auf Basis der nachfolgenden Nutzungsbedingungen erfolgen kann.


I. Geltungsbereich und Vertragsschluss
Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle registrierungspflichtigen Internetdienste der Lecturio GmbH, Käthe-Kollwitz-Str. 1, 04109 Leipzig (im Folgenden „Lecturio“ genannt) und der DVFA - Deutsche Vereinigung für Finanzanalyse und Asset Management GmbH, Mainzer Landstraße 47a, D-60329 Frankfurt am Main (im Folgenden "DVFA" genannt), die über die URLs dvfa.myshopify.com und dvfa.lecturio.de einschließlich sämtlicher Unterseiten bzw. Apps (Android, iOS) erreichbar sind. Wenn Sie sich bei der DVFA und Lecturio als Nutzer registrieren, müssen Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden erklären. Nach Abgabe dieser Erklärung und abgeschlossener Registrierung kommt zwischen Ihnen, der DVFA und Lecturio ein verbindlicher Nutzungsvertrag auf Basis dieser Nutzungsbedingungen zu Stande. Die DVFA und Lecturio erbringen deren Dienste ausschließlich nach diesen Nutzungsbedingungen.

Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils aktuelle Fassung der Nutzungsbedingungen. Diese wird Ihnen im Zuge der Registrierung zur Kenntnis gegeben.
Diese Nutzungsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn Sie die angebotenen Dienste von anderen Websites aus nutzen, die den Zugang zu diesen Diensten vollständig oder teilweise ermöglichen.
Zu den Nutzungsbedingungen können je nach Art der Nutzung oder Status des Nutzers weitere rechtliche Vereinbarungen gehören. Falls für die Nutzung eines DVFA und oder Lecturio Dienstes Zusatzvereinbarungen gelten, wird hierauf an der entsprechenden Stelle jeweils gesondert hingewiesen. Im Fall von Widersprüchen zwischen den Regelungen der Nutzungsbedingungen und denen in einer Zusatzvereinbarungen gehen letztere im Hinblick auf den entsprechenden Dienst vor.
Neben dem Zugang zu den Inhalten auf dvfa.myshopify.com und oder dvfa.lecturio.de sowie den Apps stehen dem Nutzer auch Funktionen wie z.B. Kommentare von Nutzern, Lernnotizen, Stichwörter (Tags) und ähnliches (im Folgenden „Nutzerinhalte“ genannt) zur Verfügung.

II. Registrierung bei Lecturio über DVFA
Die meisten der von der DVFA und oder Lecturio angebotenen Dienste können nur in Anspruch genommen werden, wenn Sie sich registrieren. Die Registrierung als „sonstiger Nutzer“ erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos bei Lecturio, die Ihre Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen voraussetzt. Für dieses Lecturio Konto können auch Inhalte über den DVFA Online Shop gekauft werden.
Die Registrierung bei der DVFA und Lecturio ist kostenlos.
Für die Nutzung und Abwicklung der angebotenen Dienste ist es der DVFA und Lecturio gestattet, bestimmte personenbezogene Daten des Nutzers zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und zu verwenden. Der Umgang mit Ihren Daten erfolgt stets nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit den von Lecturio angebotenen Diensten, enthält unsere Datenschutzerklärung: dvfa.myshopify.com/pages/datenschutzerklarung
Sie sind verpflichtet, bei Ihrer Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese Angaben stets aktuell zu halten. Sie erhalten nach der Registrierung eine Bestätigung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Durch Betätigung der in der E-Mail aufgeführten Links bestätigen Sie die Richtigkeit der von Ihnen gemachten Angaben und schließen die Registrierung bei der DVFA und Lecturio ab. Die DVFA und Lecturio werden Ihnen den Nutzungsvertrag mit DVFA/Lecturio betreffenden Erklärungen (z.B. Änderungen der Nutzungsbedingungen, Kündigung des Zugangs etc.) an die von Ihnen angegeben E-Mail-Adresse übermitteln.
Halten Sie Ihre Zugangsdaten geheim! Sie sind für sämtliche Aktivitäten, die über Ihr Mitgliedskonto vorgenommen werden, allein verantwortlich (Näheres s. u, Ziff. V und VII).
DVFA und Lecturio behalten sich ausdrücklich vor, Registrierungsanfragen abzulehnen. DVFA und Lecturio können Sie in diesem Fall kurz per E-Mail über die Gründe der Ablehnung informieren, eine Pflicht hierzu besteht jedoch nicht.


III. Von der DVFA und Lecturio angebotene Dienste, Verwendung der Inhalte auf DVFA und Lecturio.
DVFA und Lecturio stellen eine Internet-Plattform zur Verfügung, auf der Bildungsinhalte unterschiedlicher Fachrichtungen in Form von Videos, Screencasts, Dokumenten oder in anderer Form („Bildungsinhalte“) angeboten und abgerufen werden können.
Die über DVFA und Lecturio angebotenen Dienste und Bildungsinhalte werden Ihnen kostenpflichtig zur Verfügung gestellt. Kostenpflichtige Angebote sind als solche stets deutlich gekennzeichnet.
Die über DVFA und Lecturio angebotenen Inhalte dürfen, gleich ob es sich um Nutzerinhalte oder Bildungsinhalte handelt, von den registrierten Nutzern ausschließlich zu eigenen Zwecken vertragsgemäß verwendet, d.h. online auf Lecturio und Offline nur über die Lecturio-App oder andere von DVFA und Lecturio bereitgestellten Wegen, angesehen, werden. Ein Download außerhalb der von DVFA und Lecturio angebotenen Wege durch die Nutzer ist unzulässig, gleich zu welchen Zwecken. Werden Inhalte zum Download angeboten, so ist ein Herunterladen dieser nur im Einklang mit den damit verbundenen jeweils mitgeteilten Nutzungsbedingungen (z.B. Bezahlung) zulässig und diese dürfen nicht kopiert, weitergehend genutzt oder an Dritte weitergegeben werden. Das Recht zum Download impliziert keinerlei Übertragung oder weitergehende Einräumung von Urheberrechten; DVFA und Lecturio behalten sich insoweit alle nicht ausdrücklich dem Nutzer eingeräumten Rechte vor. Zum Download bestimmte Inhalte sind stets als solche gekennzeichnet.
Um die von DVFA und Lecturio angebotenen Dienste nutzen zu können, müssen Sie Ihrerseits bestimmte technische Voraussetzungen erfüllen, welche nicht Gegenstand der von Lecturio und dem DVFA angebotenen Leistung sind (insbesondere müssen Sie über einen Internetzugang (empfohlene Bandbreite mind. 2000er DSL Leitung) und einen internetfähigen Rechner mit der für die Nutzung erforderlichen Software (z.B. Internetbrowser, Flash-PlugIn, etc.) verfügen).
IV. Nutzung kostenpflichtiger Bildungsinhalte
Für Zahlungen auf dvfa.myshopify.com bieten wir grundsätzlich die Zahlart Kreditkarte (VISA, MasterCard, Amercian Express) sowie Rechnung und PayPal an.
Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Bankkontos mit Abschluss der Bestellung.

Bei Zahlung per Paypal

Bei Zahlung per Rechnung


Machen Sie eine Zahlung auf dvfa.myshopify.com, so kommt ein Vertrag über eine Dienstleistung zustande. Derzeit bieten wir einen Typ von bezahlpflichtigen Dienstleistungen an:
Direktzahlung von Bezahlinhalten.
Bei Insanspruchnahme der Direktzahlung erwerben Sie das Recht, den Zugang zu den vereinbarten Bezahlinhalten innerhalb des vereinbarten Zeitraums vertragsgemäß zu nutzen. Es gelten jeweils die ausgewiesenen Preise und Laufzeiten.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des „Kaufen“ Buttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Für Neukunden ohne bestehenden DVFA/Lecturio-Account: Mit der Durchführung des Kaufes durch klicken des Buttons "Jetzt kaufen" im Checkout-Prozess durch Sie wird die Registrierung abgeschlossen und ist der Vertrag mit der DVFA zustande gekommen.
DVFA bzw. Lecturio können einzelne Inhalte jederzeit von der Plattform entfernen. Angebote zur Nutzung der einzelnen Inhalte sind freibleibend. Es besteht kein Anspruch auf die jederzeitige und dauerhafte Verfügbarkeit aller auf DVFA und oder Lecturio zu einem bestimmten Zeitpunkt eingestellten Bildungsinhalte und daher auch kein Anspruch darauf, dass alle zu Beginn eines Abonnements verfügbaren Inhalte auch für die gesamte Dauer desselben verfügbar bleiben. Sollten verschiedenen Nutzungs-Optionen angeboten werden (z.B. Basic, Premium oder anderweitig benannte Optionen), so sind die Unterschiede beim Vertragsabschluss klar dargestellt und stellen Teil des Vertrags mit Ihnen dar. Jegliche Nutzungsrechte schließen (außer explizit und schriftlich anderweitig mit der DVFA und oder Lecturio vereinbart (z.B. als Teil von Massenlizenzen)) ausdrücklich nur Sie ein, eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte oder die Nutzung gemeinsam mit Dritten, die keinen Zugang erworben haben, ist nicht gestattet.
Nehmen Sie kostenpflichtige Bildungsinhalte in Anspruch, gehen Sie einen Vertrag mit der DVFA ein, deren Anbieter des Materials regelmäßig die DVFA Deutsche Vereinigung für Finanzanalyse und Asset Management GmbH ist. Sämtliche Zahlungsvorgänge werden über DVFA bzw. Drittanbieter, mit denen der DVFA zwecks Abwicklung des Zahlungsverkehrs zusammen arbeitet (derzeit z. B. Stripe), abgewickelt.
DVFA und Lecturio steht es frei, in Zukunft Nutzungsentgelte für zusätzliche Dienste zu berechnen oder auch bisher kostenfreie Dienste mit einem Nutzungsentgelt zu belegen. Ob Sie nach einer Änderung kostenpflichtige Dienste nutzen wollen, bleibt selbstverständlich Ihrer gesonderten Entscheidung überlassen.
Bei einer Transaktion speichern wir den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere Nutzungsbedingungen per E-Mail zu. Die Nutzungsbedingungen können Sie jederzeit auch hier einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

V. Nutzerpflichten
Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten (Nutzername, Passwort) geheim zu halten und Dritten keinen Zugang zu Ihrem Mitgliedskonto zu ermöglichen. Ihr Mitgliedskonto kann nicht auf Dritte übertragen werden. Insbesondere ist es Ihnen untersagt, Dritten über Ihr Mitgliedskonto Zugang zu den Diensten von Lecturio zu verschaffen, um hierdurch ggf. anfallende Gebühren zu umgehen. Sie sind verpflichtet, die DVFA und Lecturio umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte für den Missbrauch Ihres Mitgliedskontos gibt bzw. wenn Sie Kenntnis davon erlangt haben, dass ein Dritter unbefugt von Ihren Zugangsdaten Kenntnis genommen hat.
Sie verpflichten sich, bei der Nutzung von der DVFA Online Akademie und Lecturio die geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften einzuhalten. Insbesondere dürfen Sie keine Inhalte, Materialien oder Informationen veröffentlichen und über die DVFA und oder Lecturio zugänglich machen, die gegen gesetzliche Bestimmungen und/oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Insbesondere die Vervielfältigung, Veröffentlichung und Verbreitung (inklusive über Radio, TV oder das Internet) von DVFA- und Lecturio-Inhalten (Videos, Downloads, anderer zur Verfügung gestellten Materialien), egal in welcher Form ist untersagt, es werden Ihnen keine Urheberrechte in irgendeiner Form übertragen.
Sie dürfen die von der DVFA und Lecturio angebotenen Dienste, gleich in welcher Weise, nicht missbräuchlich nutzen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:
Über für persönliche vertragsgemäße Zwecke hinausgehende Nutzung, insbesondere Nutzung, die einer Einräumung, Übertragung oder Wahrnehmung von Rechten nach dem Urheberrechtsgesetz bedürfen würde;
Veröffentlichung oder Verbreitung von pornographischen, obszönen, sexistischen, diffamierenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, volksverhetzenden oder rassistischen Inhalten, Informationen, Software oder anderem Material;
Jegliche Form der Werbung für Produkte oder Dienstleistungen einschließlich der Nutzung von Daten zur Verbreitung von Werbung, sofern die DVFA und Lecturio dem nicht explizit vorher schriftlich zugestimmt hat;
Gewerbliche Nutzung der von DVFA und Lecturio angebotenen Dienste, ohne dass der DVFA und Lecturio der gewerblichen Nutzung vorher zugestimmt haben. (z.B. Angabe von kostenpflichtigen Mehrwertdienstrufnummern oder Hyperlinks zu kostenpflichtigen Internetangeboten).;
Vornahme jeglicher Handlungen, die die Funktionsfähigkeit der Dienste von DVFA und Lecturio beeinträchtigen oder beeinträchtigen können (beispielsweise durch Verwendung von "robot-", "spider-" oder "offline-reader-" Software zur automatischen Erzeugung von Nutzeranfragen über das Internet; E-Mail-Bombing; Denial-of-Service-Angriffe; Einbezug schädlicher Komponenten wie Viren, Würmer, Trojanische Pferde, etc.);
Modifikation oder Verbreitung von Bereichen des Angebots, einschließlich Bereiche anderer Nutzer, die dem Nutzer hierfür nicht explizit zur Verfügung gestellt wurden;
Jede Nutzung des Bewertungssystems, die dem Zweck des Bewertungssystems zuwider läuft. Insbesondere beinhaltet dies die Abgabe von unzutreffenden oder ungerechtfertigten Bewertungen, denen z. B. Umstände, die nicht mit der Nutzung oder der Qualität der dargebotenen Inhalte oder dem Dienst an sich, in Zusammenhang stehen;
Veröffentlichung von Beiträgen und Informationen mit irreführendem und/oder wahrheitswidrigem Inhalt.
VI. Rechte an Nutzerinhalten
Stellen Sie bei DVFA und oder Lecturio Kommentare, Lernnotizen, Stichwörter (Tags) und ähnliches („Nutzerinhalte“ im Sinne von Ziff. I Abs. 5) ein, verbleiben etwaig hieran bestehende Rechte soweit wie möglich bei Ihnen. Sie räumen uns hieran nur insoweit Rechte ein, als wir diese benötigen, um diese Nutzerinhalte bestimmungsgemäß in unseren Diensten anzuzeigen und öffentlich zugänglich machen.
Sie können Ihre bei DVFA und oder Lecturio eingestellten Nutzerinhalte jederzeit eigenhändig entfernen. Sie können uns auch an info@dvfa.de eine E-Mail mit der Bitte schicken, Nutzerinhalte zu entfernen. Wir werden dem möglichst innerhalb von 14 Tagen nachkommen. Mit der Entfernung entfallen jegliche, uns gem. vorstehender Nr. 1 etwaig gewährten Nutzungsrechte an dem jeweiligen Inhalt.
VII. Verantwortlichkeit für Nutzerinhalte


VIII. Widerrufsbelehrung
Einem Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h. jeder natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DVFA Deutsche Vereinigung für Finanzanalyse und Asset Management GmbH, Mainzer Landstraße 47a, D-60329 Frankfurt am Main, Telefax +49 69 26 48 48 488, eMail: info@dvfa.de, Internet: www.dvfa.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ende der Widerrufsbelehrung


Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Abs. 4 BGB bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.

Das Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An


DVFA Deutsche Vereinigung für Finanzanalyse und Asset Management GmbH

Mainzer Landstraße 47a
D-60329 Frankfurt am Main
Telefax +49 69 26 48 48 488
eMail: info@dvfa.de

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

___________
(*) Unzutreffendes streichen.

IX. Haftung des DVFA
Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, haftet der DVFA nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei schuldhaft verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Schäden, die durch das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit verursacht wurden, sowie im Falle von Arglist.
Bei leicht fahrlässig verursachten Sach- oder Vermögensschäden haftet die DVFA nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (d. h. eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Parteien regelmäßig vertrauen dürfen); in diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Die DVFA haftet – vorbehaltlich der vorstehenden Bestimmungen - nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte der auf den Webseiten von DVFA und oder Lecturio oder den Webseiten Dritter, auf die bei dvfa.myshopify.de und dvfa.lecturio.de verlinkt oder verwiesen wird, bereitgestellten Informationen und Inhalte. Inhalte, die nicht besonders als von DVFA und oder Lecturio selbst bereit gestellte Inhalte gekennzeichnet sind, stammen von den e-Autoren oder sonstigen Nutzern. Sie stellen keine Meinungen der DVFA und oder Lecturio dar, werden von DVFA und Lecturio nicht überprüft oder kontrolliert und DVFA und Lecturio machen sich diese Inhalte nicht zu eigen. Haftungsansprüche gegen die DVFA für Schäden materieller oder ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, bestehen allein im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen.
Im Übrigen ist die Haftung der DVFA und Lecturio ausgeschlossen.
X. Laufzeit der Nutzungsvereinbarung, Löschung von Inhalten und Ausschluss von der Nutzung.
Diese Nutzungsvereinbarung wird für unbestimmte Zeit geschlossen. Sie kann von beiden Seiten mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende ohne Angabe von Gründen gekündigt werden, frühestens jedoch zum Ablauf eines kostenpflichtigen oder kostenlosen Kurses oder der Inanspruchnahme eines sonstigen Dienstes von uns. Die Kündigung hat per E-Mail an info@dvfa.de oder schriftlich an die in der Präambel genannte Postanschrift des DVFA zu erfolgen.
Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung des Nutzungsverhältnisses bleibt durch die Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unberührt. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung besteht für die DVFA insbesondere, wenn Sie bei der Registrierung falsche Angaben gemacht haben oder erheblich und/oder wiederholt gegen Ihre aus diesen Nutzungsbedingungen sich ergebenden Pflichten, insbesondere die in Ziff. II und V genannten, verstoßen.
Der Betrieb der von DVFA und Lecturio angebotenen Dienste liegt im Ermessen der DVFA und der Lecturio GmbH. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die DVFA und Lecturio behalten es sich ausdrücklich vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen Teile der Webseite oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung inhaltlich zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Dienste zeitweise oder endgültig einzustellen, insbesondere, den für einzelne Dienste zur Verfügung gestellten Speicherplatz und/oder Datenübertragungsvolumina zu beschränken, sofern Sie hierdurch nicht wider Treu und Glauben oder, unter Berücksichtigung unserer Interessen, unzumutbar benachteiligt werden. Bei einer Einstellung der Dienste werden von Ihnen ggf. bereits bezahlte Leistungen, die der DVFA und oder Lecturio zum Zeitpunkt der Einstellung der Dienste noch nicht erbracht hat, zurückerstattet.
Sollte die DVFA und oder Lecturio Kenntnis davon erhalten, dass Sie Ihre Pflichten aus Ziff. II oder Ziff. V dieser Nutzungsbedingungen vorsätzlich oder fahrlässig verletzen, so ist der DVFA und oder Lecturio berechtigt, Ihren Zugang ohne Angabe von Gründen umgehend, vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, Ihre Inhalte zu sperren oder zu löschen und/oder die Nutzung der bereitgestellten Dienste und Funktionen einzuschränken. Wurde Ihr Mitgliedskonto gesperrt, so können Sie nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch den DVFA und Lecturio erneuten Zugang zu den angebotenen Diensten erhalten. Die DVFA und oder Lecturio entscheiden über Ihre erneute Zulassung nach eigenem Ermessen.
Die DVFA und Lecturio sind auch berechtigt, Ihren Zugang ohne Angabe von Gründen zu sperren, falls Sie die von uns angebotenen Dienste über längere Zeit nicht genutzt haben und der Zugang für Sie kostenlos ist. Sie können in diesem Fall jederzeit einen neuen Zugang beantragen bzw. sich neu registrieren.
Sie sind berechtigt, Ihr Mitgliedskonto jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu löschen. Senden Sie uns eine entsprechende Mitteilung per Email an info@dvfa.de und wir nehmen die Löschung so bald wie möglich für Sie vor. Sollten Sie die Löschung ihrer von DVFA und Lecturio gespeicherten personenbezogenen Daten wünschen, so erklären Sie dies bitte ebenfalls in einer Email an info@dvfa.de. Eine Account-Löschung befreit Sie nicht von Ihren vertraglichen Zahlungsverpflichtungen.
XI. Änderungen der Nutzungsbedingungen
Grundlage des Nutzungsvertrages sind die jeweils bei der Registrierung des Nutzers geltenden Nutzungsbedingungen der Webseite. DVFA und Lecturio behalten sich das Recht vor, nachträglich Einzelheiten dieser Nutzungsbedingungen zu ändern, soweit dies notwendig erscheint und Sie hierdurch nicht wider Treu und Glauben oder unzumutbar benachteiligt werden.
Nachträgliche Änderungen der Nutzungsbedingungen werden in der Regel dazu dienen, die registrierungspflichtigen Dienste von DVFA und oder Lecturio in Ihrem Interesse zu verbessern. Änderungen können auch aufgrund einer Veränderung der Gesetzeslage und/oder Rechtsprechung erforderlich werden oder aufgrund von ansonsten unvorhersehbaren Veränderungen, die die DVFA und oder Lecturio nicht veranlasst und auf die die DVFA und oder Lecturio keinen Einfluss haben und die ohne eine Anpassung oder Ergänzung der Nutzungsbedingungen die Durchführung des Vertrages erschweren oder unmöglich machen würden. Maßgebliche Abweichungen von den bei Vertragsschluss jeweils geltenden Nutzungsbedingungen und grundlegende Änderungen des Nutzungsvertrags sind von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen und können nur durch einvernehmliche Vereinbarung zwischen Ihnen und der DVFA und Lecturio vorgenommen werden.
Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen werden Ihnen durch schriftliche oder elektronische Benachrichtigung mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens vier Wochen bekannt gegeben. Die Änderungen oder Ergänzungen werden Vertragsinhalt, wenn Sie ihnen nicht innerhalb von sechs Wochen ab deren Bekanntgabe widersprechen und/oder Sie die registrierungspflichtigen Dienste von DVFA und oder Lecturio nach dieser Zeit weiter nutzen. Widersprechen Sie den Änderungen, kann jede Partei den Nutzungsvertrag nach Maßgabe der jeweils vor der Änderung geltenden Kündigungsregelung beenden. Die DVFA wird Sie in der Ankündigung der Änderungen ausdrücklich auf das Widerspruchsrecht und dessen Folgen hinweisen.
XII. Sonstige Bestimmungen
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In diesem Fall kommen stattdessen die gesetzlichen Vorschriften zur Anwendung.
Die vorliegenden Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Verzichtet die DVFA und Lecturio im Einzelfall auf die Durchsetzung dieser Nutzungsbedingungen, so bedeutet dies keine Abänderung derselben.
Ist der Teilnehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Frankfurt am Main.
Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform wird unter folgendem Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Stand: September 2017